CDU-FDP-Zentrum-Gruppe fordert Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt in der Energiekrise
Sehr zeitnah soll die Verwaltung mit den Betroffenen Möglichkeiten der finanziellen Entlastung suchen und umsetzen
Cloppenburg – Die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe im Rat der Stadt Cloppenburg hat sich auf ihrer abschließenden Fraktionssitzung für das Jahr 2022 umfassend mit der Frage der Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt in der Energiekrise befasst.
Einig waren sich alle Ratsmitglieder von CDU, FDP und Zentrum darin, dass das politische Jahr 2022 auch deshalb für die Stadt Cloppenburg ein sehr erfolgreiches war, weil man den Blick für das große Ganze behalten habe.
„Die Stadt Cloppenburg ist im Vergleich mit anderen Städten ähnlicher Größenordnung ganz sicher führend im Bereich des Klimaschutzes. Es kommt nämlich nicht darauf an, in Aktionismus zu verfallen und eine singuläre Maßnahme nach der anderen zu starten, sondern die Maßnahmen zu forcieren, die einen signifikanten Einfluss zur Reduktion der CO2 Emissionen haben und somit wirklich etwas bringen“ so der Vorsitzende Prof. Dr. Marco Beeken, der auch aufgrund seiner beruflichen Expertise in diesem Bereich seinen Gruppenkollegen und -kolleginnen einen guten Überblick geben konnte.
Mit den Anträgen zum Ladesäulenprogramm, zum nachhaltigen Mobilitätskonzept, zur kommunalen Wärmeplanung sowie mit der Initiative zur Ausstattung der städtischen Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen und einer klaren Handschrift der CDU-FDP-Zentrum-Gruppe beim städtischen Klimaschutzförderprogrammprogramm habe man hier genau die richtigen Impulse gesetzt.
Beeken machte in diesem Zusammenhang deutlich, wie schwierig insbesondere die Arbeit im Klimabeirat gewesen sei. „Wir haben kein Verständnis, wenn dort vor allem von erfahrenen grünen Ratsmitgliedern weder sachlich noch konstruktiv kommuniziert wird. Bockiges, stures Festhalten an kleinteiligen und administrativ immens aufwendigen Maßnahmen sowie ein Beharren auf einer Verbots- und Belehrungskultur bringt uns in Sachen Klima- und Naturschutz keinen Schritt weiter.“
CDU-FDP-Zentrum nehmen vielmehr auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Verantwortung. Manuel Tepe und Jörg Abromeit erklärten dazu: „Wir stärken die Eigenverantwortung in dem wir informieren, aufklären und sensibilisieren. Vor allem auch, indem wir als Stadt als Vorbild agieren. Wir glauben z. B. nicht, dass durch eine bürokratische Baumschutzsatzung ein Baum gerettet und das Klima geschützt wird. Sogar im Gegenteil; dieses provoziert die Abholzung von Bäumen auf privaten Flächen, bevor diese einen möglichen Schutzstatus überhaupt erreichen. Im Übrigen gibt es auf städtischen Flächen einen immensen Zuwachs an Bäumen und Wildwiesen – ganz im Sinne des Wahlprogramms.“
Neben dem Klima- und Naturschutz stand die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges und der daraus resultierenden Energiekrise im Mittelpunkt der Sitzung von CDU, FDP und Zentrum.
In diesem Zusammenhang fordert die Gruppe nun die Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt.
Die Gruppenmitglieder Ulrike Meyer und Dr. Michael Hoffschroer erklären dazu: „Insbesondere auch die städtischen Vereine sind von erheblichen Energiepreissteigerungen betroffen – teilweise in existenzbedrohlicher Art und Weise. Um die Vielzahl der Angebote für die Cloppenburger Bürger und Bürgerinnen möglichst zu erhalten und die verantwortlichen Ehrenamtsträger nach Kräften zu unterstützen, soll die Verwaltung kurzfristig ermitteln, mit welchen Energiepreiserhöhungen die städtischen Vereine ab 2023 zu rechnen haben.“
Vor diesem Hintergrund sollen mit Vereinsvertretern möglichst zeitnah Möglichkeiten diskutiert werden, wie und in welcher Höhe die Vereine bei den Energieverbrauchskosten finanziell unterstützt werden können. Insbesondere soll auch die Einrichtung eines Energiepreisunterstützungsfonds für die betroffenen Vereine geprüft werden. Erforderlich Finanzmittel sind ggf. über einen Nachtragshaushalt einzuplanen. Gleichzeitig sollen die Vereine für die Nutzung des städtischen Klimaschutzförderprogramms sensibilisiert werden, welches dabei mit einer Förderquote für Vereine in Höhe von 90% umgesetzt werden sollte.
Abschließend fasste Prof. Dr. Marco Beeken nochmals die Stimmung zusammen: „Klimaschutz ist ohne Zweifel allen wichtig. Die Ideen zu den Wegen hin zu einer zügigen CO2-Reduktion und zum Schutz der Umwelt sind jedoch politisch vollkommen unterschiedlich: Die Cloppenburger Grünen und die UWG stehen nach unserer Auffassung für sehr aufwendige, eher zusammenhanglose und kleinteilige Einzelmaßnahmen. Sie setzen auf dabei auch auf Verbote und wirken belehrend gegenüber den Bürgerinnen und Bürger. Hinsichtlich der Umsetzung der Ideen nehmen sie dabei zunächst allein die Verwaltung in die Verantwortung. Wir hingegen wollen an einem effektiven Gesamtpaket mit prioritärer Umsetzung von Maßnahmen arbeiten, die am meisten bringen und schnell umgesetzt werden können. Dies kombiniert mit einem hohen Maß an Eigenverantwortung unserer Bürgerinnen und Bürger, macht Cloppenburg zu einer führenden Umwelt- und Naturschutzkommune.“
Bei Rückfragen:
Dr. Michael Hoffschroer
Stv. Fraktionsvorsitzender – Sprecher
CDU – FDP – Zentrum – Gruppe im Cloppenburger Stadtrat
Prof. Dr. Marco Beeken
49661 Cloppenburg,
