Stellungnahme kommunales MVZ #Fraktionsvorsitzender

Kommunales MVZ

Hier wird suggeriert, dass es in der Hand der Stadt, des Rates liegt, eine Verbesserung des ärztlichen und oder fachärztlichen Angebotes zu erreichen. Ein MVZ in kommunaler Trägerschaft bringt noch keinen Facharzt, keine Kinderärztin, keinen Kinderarzt in die Stadt oder den Landkreis. Natürlich ist ein MVZ nicht auszuschließen. Auch die Frage, warum das Krankenhaus in Cloppenburg keine entsprechende Fachabteilung, Pädiatrie, hat wurde angesprochen.

Die Leistungsstruktur der Krankenhäuser richtet sich nach der Fachabteilungsstruktur im Krankenhausplan des Landes, nicht der Kommunen. Der Krankenhausplan wird durch das Niedersächsische Sozialministerium unter Beteiligung des Planungsausschusses jährlich fortgeschrieben. Es ist nicht möglich, Leistungen zu erbringen, die nicht durch den Krankenhausplan abgebildet sind.

Das ist die formale Betrachtung. Faktisch hat sich eine Fachabteilungsstruktur in Niedersachsen herausgebildet, die nur selten Veränderungen erfährt. Die Pädiatrie in Vechta wurde meines Wissens nach in den 70er Jahren etabliert. Neue Fachabteilungen können beantragt werden, das Beispiel Neurologie Cloppenburg zeigt m.E., wie langwierig und umstritten ein solches Verfahren ist. Daneben muss sicherlich gesagt werden, dass eine Pädiatrie – selbst wenn sie genehmigt werden würde – kaum fachärztlich und fachpflegerisch besetzt werden könnte. Insofern sollten wir dieses Thema nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen missbrauchen.

Gruß
Hermann Schröer