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Delegierte Listenaufstellung

 

  • Ackmann, Klaus-Dieter
  • Bruns, Kirsten
  • Deeken, Monika
  • Focke, Jürgen
  • Frerichs, Hubert
  • Frerichs, Tobias
  • Grever, Ralf
  • Hauke, Johannes
  • Henke, Thomas
  • Holthaus, Vincenz
  • Hones, Iris
  • Kampsen, Franz
  • Khreis, Cosima
  • Koopmeiners, Ludger
  • Kuper, Heinz-Georg
  • Lichtfuß, Björn
  • Luker, Wilhelm
  • Lüske, Paul
  • Marquering, Norbert
  • Middendorf, Andreas
  • Naber, Markus
  • Reher, Daniel
  • Südbeck, Bernard
  • Vocks, Olaf
  • Wienken, Julia

 

Ersatzdelegierte Listenaufstellung

  • Borchert, Heiko
  • Breuer, Hubert
  • Deeken, Albert
  • Dering-Pustlauk, Lidia
  • Hagen, Heinz
  • Hentschel, Marie-Louise
  • Kleier, Karl
  • Löwe, Kurt
  • Lützenrath, Jack
  • Nienaber, Paul
  • Rahenbrock, Marc
  • Rausch, Robert
  • Rohde, Heiner
  • Schröer, Gisela
  • Spils, Tobias
  • Stuckenborg, Theo
  • Südbeck Hörmeyer, Monika
  • Südbeck, Gisela
  • Varnhorn, Neidhard
  • Vocks, Alois.
  • Werrelmann, Hans-Jürgen
  • Wiese, Tobias
  • Wigbers, Bernhard
  • Wilken, Theo
  • Zuckschwerdt, Hans-Peter

Thema: CDU- Mitgliedertreffen am 20.05.2021 um 19:30 Uhr

https://us02web.zoom.us/j/83591738206?pwd=RDEzbWFydno5QXJyTFRNLzMwVVBVQT09

Meeting-ID: 835 9173 8206

Passwort/ Kenncode: 49661

 

Kommunales MVZ

Hier wird suggeriert, dass es in der Hand der Stadt, des Rates liegt, eine Verbesserung des ärztlichen und oder fachärztlichen Angebotes zu erreichen. Ein MVZ in kommunaler Trägerschaft bringt noch keinen Facharzt, keine Kinderärztin, keinen Kinderarzt in die Stadt oder den Landkreis. Natürlich ist ein MVZ nicht auszuschließen. Auch die Frage, warum das Krankenhaus in Cloppenburg keine entsprechende Fachabteilung, Pädiatrie, hat wurde angesprochen.

Die Leistungsstruktur der Krankenhäuser richtet sich nach der Fachabteilungsstruktur im Krankenhausplan des Landes, nicht der Kommunen. Der Krankenhausplan wird durch das Niedersächsische Sozialministerium unter Beteiligung des Planungsausschusses jährlich fortgeschrieben. Es ist nicht möglich, Leistungen zu erbringen, die nicht durch den Krankenhausplan abgebildet sind.

Das ist die formale Betrachtung. Faktisch hat sich eine Fachabteilungsstruktur in Niedersachsen herausgebildet, die nur selten Veränderungen erfährt. Die Pädiatrie in Vechta wurde meines Wissens nach in den 70er Jahren etabliert. Neue Fachabteilungen können beantragt werden, das Beispiel Neurologie Cloppenburg zeigt m.E., wie langwierig und umstritten ein solches Verfahren ist. Daneben muss sicherlich gesagt werden, dass eine Pädiatrie – selbst wenn sie genehmigt werden würde – kaum fachärztlich und fachpflegerisch besetzt werden könnte. Insofern sollten wir dieses Thema nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen missbrauchen.

Gruß
Hermann Schröer

Wahlkampf nimmt Fahrt auf!

Der Wahlkampf der CDU und ihres Bürgermeisterkandidaten Neidhard Varnhorn nimmt Fahrt auf. Die Christdemokraten möchten mit einer neuen Form von Beteiligung an die Cloppenburger Bevölkerung treten. „Habt auch Ihr Bock auf Cloppenburg? Dann seid mit dabei. Denn Eure Meinung ist uns wichtig!“ heisst es in einem öffentlichen Aufruf zur Kommunal- und Bürgermeisterwahl am 12. September.

„Wir wollen in den kommenden Wochen mit den Cloppenburgerinnen und Cloppenburgern in einen Dialog über verschiedene Themen in der Stadt Cloppenburg treten und gezielt die Meinung unserer Einwohnerinnen und Einwohner zu diesen Themenfeldern erfahren“, erläutert Varnhorn in einer Pressemitteilung die Idee. Ziel soll sein, die Frage zu klären, wie Cloppenburg gemeinsam attraktiver, besser und noch liebens- und lebenswerter gemacht werden kann. Wo hakt es, wo läuft es schon? sind ebenfalls Fragen, die beantwortet werden können.

„Wir suchen die bessere Idee für Cloppenburg und möchten alle Einwohner*innen Cloppenburgs aufrufen, sich intensiv einzubringen und zu beteiligen“, wirbt der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Cloppenburg, Prof. Dr. Marco Beeken, für die Teilnahme an diesem Dialog. Die Ergebnisse sollen in das von den Christdemokraten derzeit in Arbeit befindliche Wahlprogramm für die Kommunalwahlen am 12. September einfließen.

Es lohnt sich also, in den kommenden Wochen immer mal wieder auf die Homepage sowie die Facebook- und Instagram-Seiten des CDU-Stadtverbandes sowie des Bürgermeisterkandidaten Neidhard Varnhorn zu schauen. Denn dort sowie über die Printmedien sollen die verschiedenen Themenfelder nach und nach zur Diskussion gestellt werden. „Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch“, so Varnhorn und Beeken abschließend.

CDU-FDP-Zentrum-Gruppe im Rat und Bürgermeisterkandidat Neidhard Varnhorn fordern Corona-Sofort-Programm für Cloppenburger Innenstadt

Cloppenburg – Ein Corona-Sofortprogramm zur Stärkung, Wiederbelebung sowie zur wirtschaftlichen Erholung der Cloppenburger Innenstadt durch die coronabedingten Einschränkungen des Handels und des Einkaufserlebnisses für die Jahre 2021 und 2022 haben jetzt die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe im Rat der Stadt Cloppenburg sowie der CDU-Bürgermeister-Kandidat Neidhard Varnhorn gefordert. Hierzu hat die Gruppe einen mit dem Kandidaten abgestimmten Antrag an die Stadtverwaltung eingereicht.

Hierzu sollen gemäß des Antrages für die Jahre 2021 und 2022 Haushaltsmittel in Höhe von je 500.000 EURO bereitgestellt werden. Kurzfristig soll ein Gespräch mit den „Partnern“ zur Umsetzung des Sofort-Programms durch die Verwaltung einberufen werden. Als Partner sind die CM Marketing, die Wirtschaftsgemeinschaft, die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing der Stadtverwaltung, die Gastronomie (Dehoga) sowie weitere Vereinsvertreter aus dem kulturellen, sozialen, sportlichen und sonstigen Bereich einzuladen.

“Die Cloppenburger Innenstadt bietet für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie für Besucherinnen und Besucher nicht nur Einkaufsmöglichkeiten, sondern sie ist gleichzeitig Lebensraum, Identifikationsfaktor, Raum für Begegnung und Kommunikation. Die Situation des Einzelhandels, der Gastronomie, der Kultur und teilweise auch der Vereine in Cloppenburg ist durch die coronabedingten Einschränkungen dramatisch. Wenn hier nicht gegengesteuert wird, verliert die Stadt Cloppenburg nicht nur ihr Schaufenster Innenstadt, sondern ihre komplette Identität,” begründet der Vorsitzende der Gruppe, Hermann Schröer, die Initiative für diesen Antrag.

Daher gehöre die Unterstützung der Cloppenburger Innenstadt zur wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und politischen Herausforderung. Ziel des Antrages ist eine (Wieder-) Stärkung der Einkaufs- und Erlebnisstadt Cloppenburg.

“Mittel- und langfristig brauchen wir neben den bereits umgesetzten – auch baulichen – Maßnahmen eine gemeinsame “Offensive Innenstadt Cloppenburg”, eine gesamtgesellschaftliche Initiative zur weiteren Verbesserung der Aufenthaltsqualität zur Einkaufs- und Erlebnisstadt Cloppenburg, Kurzfristig benötigen wir aber ein einfaches, flexibles und unbürokratisches Corona-Sofortprogramm, damit einstweilen in Cloppenburg nicht „die Lichter ausgehen“”, hebt das Ratsmitglied sowie CDU-Stadtverbandsvorsitzende Prof. Dr. Marco Beeken hervor.

“Die an einem “Runden Tisch Offensive Innenstadt” gemeinsam mit den Akteuren der Innenstadt noch zu vereinbarenden Maßnahmen sollen gezielt für die Zeit unmittelbar
nach dem Ende der pandemiebedingten Beschränkungen wirken und umgesetzt werden. Sie müssen schnell Wirkung zeigen. Um aber auch dauerhaft die Innenstadt als Einkaufs- und Erlebnisort zu sichern, sollen weitere, zum Teil bereits beschlossene, Projekte fortgeführt und weiterentwickelt werden, um eine Nachhaltigkeit der Ziele zu erreichen”, so der Bürgermeisterkandidat Neidhard Varnhorn.

Neben den Wirtschaftsakteuren – den Eigentümern, dem Einzelhandel und der Gastronomie – sei in gleicher Weise auch die Stadt Cloppenburg in der Pflicht, sich zur (Wieder-)Stärkung der Cloppenburger Innenstadt zu engagieren. Auch sämtliche Vereine – egal ob aus dem sportlichen, sozialen, kulturellen oder sonstigen Bereichen – seien aufgerufen, sich zu beteiligen.
Zu den inhaltlichlichen Ansatzen wird auf den Text des Antrages, der dieser Pressemitteilung beigefügt ist, verwiesen.

Wichtig sei, dass es einen flexiblen, unbürokratischen und auch experimentellen Einsatz der Mittel geben muss, so die antragstellende Gruppe abschließend.

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir beantragen:
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Zur Stärkung, Wiederbelebung sowie zur wirtschaftlichen Erholung der Cloppenburger
Innenstadt durch die coronabedingten Einschränkungen des Handels und des
Einkaufserlebnisses wird ein Corona-Sofortprogramm für die Cloppenburger Innenstadt
schnellstmöglich entwickelt und in den Jahren 2021 und 2022 umgesetzt.
2. Kurzfrist wird ein Gespräch mit den „Partnern“ zur Umsetzung des Sofort-Programms durch
die Verwaltung einberufen. Als Partner sind die CM Marketing, die Wirtschaftsgemeinschaft,
die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing der Stadtverwaltung, die Gastronomie
(Dehoga) sowie weitere Vereinsvertreter aus dem kulturellen, sozialen, sportlichen und
sonstigen Bereich einzuladen.
3. Für das Corona-Sofortprogramm für die Cloppenburger Innenstadt werden Haushaltsmittel in
Höhe von insgesamt 1 Mio. EURO für 2021 und 2022 vorgesehen.
Mögliche Förderungen DRITTER (Sonderprogramme des Bundes / des Landes) sind zu
beantragen und bei förderfähigen Maßnahmen anzurechnen.
4. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen eines Nachtragshaushaltes in Höhe von
500.000 EURO für das Jahr 2021 zur Verfügung gestellt. Alternativ wird die Deckung durch
Minderausgaben bei anderen Haushaltsstellen gewährleistet. Für 2022 werden weitere
500.000 EURO bereitgestellt.
Begründung:
Die Cloppenburger Innenstadt bietet für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie für auswärtige
Besucherinnen und Besucher nicht nur Einkaufsmöglichkeiten, sondern sie ist gleichzeitig
Lebensraum, Identifikationsfaktor, Raum für Begegnung und Kommunikation.
Es ist die Aktivität, die unsere Innenstadt auszeichnet. Im Hinblick auf den bereits eingesetzten
Strukturwandel weg vom stationären Einzelhandel hin zur vermehrten Inanspruchnahme von Online-
Einkaufsmöglichkeiten ist es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sich dafür einzusetzen, die
Aufenthaltsqualität der Cloppenburger Innenstadt zu steigern und in das Ziel einer
Einkaufs- und Erlebnisstadt Cloppenburg
zu investieren.
Infolge der Corona Pandemie wird der eingesetzte Strukturwandel massiv beschleunigt.
Die Situation des Einzelhandels, der Gastronomie und der Kultur in Cloppenburg ist dramatisch.
Wenn hier nicht gegengesteuert wird, verliert die Stadt Cloppenburg nicht nur ihr Schaufenster
Innenstadt, sondern ihre komplette Identität.
Daher gehört die Unterstützung der Cloppenburger Innenstadt zur wirtschaftlichen, kulturellen,
sozialen und politischen Herausforderung.
Neben den Wirtschaftsakteuren – den Eigentümern, dem Einzelhandel und der Gastronomie – ist in
gleicher Weise auch die Stadt Cloppenburg in der Pflicht, sich zur (Wieder-)Stärkung der
Cloppenburger Innenstadt zu engagieren. Auch sämtliche Vereine – egal ob aus dem sportlichen,
sozialen, kulturellen oder sonstigen Bereichen – sind aufgerufen, sich zu beteiligen.
Mittel- und langfristig brauchen wir neben den bereits umgesetzten – auch baulichen – Maßnahmen
eine gemeinsame Offensive Innenstadt Cloppenburg, eine gesamtgesellschaftliche Initiative zur
weiteren Verbesserung der Aufenthaltsqualität zur Einkaufs- und Erlebnisstadt Cloppenburg.
Kurzfristig benötigen wir aber ein einfaches, flexibles und unbürokratisches CoronaSofortprogramm, damit einstweilen in Cloppenburg nicht „die Lichter ausgehen“.
Die Vertreterinnen und Vertreter der aufgeführten Verbände und Institutionen sowie Vertreter der
Stadt Cloppenburg sollten kurzfristig, auch als Videokonferenz, zusammen kommen, um zur
Abwendung von langfristigen Nachteilen der Stadt Cloppenburg in Gänze ein Übereinkunft zu
erzielen, dass frühzeitig Maßnahmen ergriffen, geplant und umgesetzt werden, um den bundesweit
in jeglicher Hinsicht befürchteten Trend der Verödung der Innenstädte auch in Cloppenburg
geschlossen entgegenzutreten. Dazu bedarf es eines solidarischen Handelns aller Beteiligten.
Die gemeinsam noch zu vereinbarenden Maßnahmen sollen gezielt für die Zeit unmittelbar nach
dem Ende der pandemiebedingten Beschränkungen wirken und umgesetzt werden. Um aber auch
dauerhaft die Innenstadt als Einkaufs- und Erlebnisort zu sichern, sollen weitere, zum Teil bereits
beschlossene, Projekte fortgeführt und weiterentwickelt werden, um eine Nachhaltigkeit der Ziele zu
erreichen.
Die in dieser Runde erarbeiteten Aktionen sollen die Grundlage für eine Beratung und Behandlung in
den Gremien der Stadt Cloppenburg darstellen.
Wir wünschen uns zusätzlich und kurzfristig einen „Runden Tisch“ des Stadtrates, bei dem neben
denen von dem Gremium selbst eingebrachten und erarbeiteten Vorschlägen auch weitere
Maßnahmen eingebracht werden können. Als Ergebnis soll ein Gesamtbündel von Maßnahmen zur
Wiederbelebung wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Stadtlebens erzielt werden.
Wir appellieren an alle Mitglieder des Rates, diesen Antrag zu unterstützen und – soweit beantragt
und erforderlich – die benötigen finanziellen Mittel bereitzustellen. Der Einzelhandel, Gastronomie,
die Kulturbranche und die für das Gemeinwohl unverzichtbaren Vereine und Gruppierungen
befinden sich in großen Teilen in einer existenziellen Notsituation, sodass ein konzertiertes Handeln
über Fraktionsgrenzen hin wegdringend gebotener scheint.
Weiterhin begrüßen wir ausdrücklich die Gespräche zwischen der CM – Marketing, der
Wirtschaftsgemeinschaft und der Stadtverwaltung zur Vorbereitung eines kurzfristigen Antrages
zum diskutierten Programm auf Landesebene: „Modelprojekt – Rettung der Innenstadt“.
Damit können insbesondere Maßnahmen zum Thema Digitalisierung, Leerstandmanagement und
Verbesserung der Aufenthaltsqualität gefördert werden. Weitere Programme, die zurzeit in der
Diskussion sind, sollten entsprechend genutzt werden
Inhaltlich kann das Corona-Sofortprogramm beispielsweise folgende Maßnahmen unterstützen und
ermöglichen, wobei weitere kreative Ideen ausdrücklich ebenso förderfähig sind:
– Maßnahmen zur Verbesserung des Marketings, insbesondere digitale Formen des Marketings,
für die Einkaufs- und Erlebnisstadt Cloppenburg
– Erstellung und Umsetzung digitaler Plattformen zum (gemeinsamen) digitalen Absatz und
Verkauf von Waren, Dienstleistungen und sonstigen Angeboten aus Cloppenburg
– Aufbau einer regionalen (digitalen) Einkaufsplattform; Regio-Shopping, Online-Marke
Cloppenburg
– Entwicklung und Einsatz von digitalen Terminvereinbarungsplattformen und
Kontaktnachverfolgungen (Click and meet – Plattformen, Luca-App)
– Umsetzung von Test-Strategien zum sicheren Einkaufen in der Stadt Cloppenburg
– Einführung einer Einkaufs- Bonus-Karte (Cloppenburg-Card) für die Geschäfte in der Stadt
Cloppenburg
– Stärkung der Außengastronomie und des Einzelhandels durch weiteren Wegfall der
Sondernutzungsgebühren
– Verrechnung von Parkgebühren beim Einkauf in der Innenstadt
– Verbesserung WLan in der Innenstadt
– Kultur in der Innenstadt: (Kurz-) Konzerte, Kleinkunstveranstaltungen, Ausstellungen in
leerstehenden Immobilien, Workshops, Straßenkunst-Veranstaltungen, etc.
– Sport-Aktionen in der Innenstadt Cloppenburg: Die Sportvereine präsentieren sich und ihre
Arbeit
– Musik in der Stadt/ Musikalischer Sommer, etc. Präsentationen der Musikvereine, Chöre,
Musikschule(n), Musikalische Darbietungen
– Investive Maßnahmen zur Verbesserung der Präsentation der Innenstadt
– Einführung eines Innenstadtmanagements zur besseren Nutzung und Verwaltung leerstehender
Immobilien, Anmietung von Immobilien für Vereine, Start-ups und sonstige Aktionen
Wichtig ist, dass es einen flexiblen und auch experimentell Einsatz der Mittel geben muss, sowie,
dass auch die Förderung von kleineren Projekten ohne umfassendes Konzept und
Machbarkeitsstudien möglich sein sollte.
Die Maßnahmen müssen schnell Wirkung zeigen. Sofern die kurzfristige Wirkung nicht möglich und
die Maßnahme aber dennoch sinnvoll und mittelfristig umsetzbar ist, wird sie in die mittel- bzw.
langfristige Strategie „Offensive Innenstadt Cloppenburg“ übernommen.
Die niedersächsische Landesregierung plant, etwa 100 Millionen Euro aus europäischen Coronahilfen
für ein Programm zur Stärkung der Innenstädte zu nutzen und dies um weitere 20 Mio. EURO
aufzustocken. Hierzu werden derzeit Gespräche sowohl mit der EU als auch mit den kommunalen
Spitzenverbänden zur Ausgestaltung dieses Programms geführt. Dieses Förderprogramm sollte
zusätzlich zum städtischen Corona-Sonderprogramm unbedingt ausgenutzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Schröer

Ärztliche, insbesondere fachärztliche Versorgung in Cloppenburg

 

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir beantragen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die aktuelle und zukünftige ärztliche, insbesondere fachärztliche Versorgung der Stadt Cloppenburg mit der kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen Bezirksstelle Oldenburg zu ermitteln und dem Rat zur Information und weiteren Beratung vorzulegen.
Begründung:
Die fachärztliche Versorgung in der Stadt Cloppenburg ist in der Diskussion. Auskunft über die aktuelle und zukünftige Situation kann über die kassenärztliche Vereinigung erfolgen. Mit der Ankündigung der Schließung einer Kinderarztpraxis in Cloppenburg hat die Diskussion wieder an Bedeutung gewonnen. Eine Bestandsaufnahme und Aussagen zur zukünftigen Entwicklung für unsere Stadt sind im Benehmen mit allen Akteuren auf den Weg zu bringen. Dazu gehört auch die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen Bezirksstelle Oldenburg, die Ärzteschaft, das Krankenhaus, um nur einige zu nennen. Weitere Begründung erfolgt, soweit erforderlich, in der Sitzung.
Wir bitten um Unterstützung unseres Antrages.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Schröer

Planung für einen Radweg an der K171 von der Stadtgrenze bis zur B68

 

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden wir beantragen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortsetzung der Planung des Radweges an der K171 bis zum Anschluss an die B68 vorzunehmen. Die Umsetzung der Maßnahme soll möglichst zeitgleich mit der Umsetzung des Radweges an der Kreisstraße bis zur Stadtgrenze erfolgen.
Begründung:
Ausgangspunkt ist der Beschluss des Verkehrsausschusses des Landkreises Cloppenburg vom 25.02.2021 zum Neubau eines Radweges an der K 171 von Cappeln bis zur Stadtgrenze Cloppenburg. Eine Weiterführung dieses Radweges sollte durch einen unmittelbaren Anschluss an den Radweg an der B68 sichergestellt werden. Damit setzen wir den Ansatz aus unseren Anträgen, unter anderen vom 19.01.2019 und 17.10.2019, für die Gestaltung des integralen Radwegenetzes, fort. Weitere Begründung erfolgt, soweit erforderlich, in der Sitzung.
Wir bitten um Unterstützung unseres Antrages.
Hermann Schröer

Aktuelle Meldungen

Die bestätigte Delegierten- Listenaufstellung

Delegierte Listenaufstellung   Ackmann, Klaus-Dieter Bruns, Kirsten Deeken, Monika Focke, Jürgen Frerichs, Hubert Frerichs, Tobias Grever, Ralf Hauke, Johannes Henke, Thomas Holthaus, Vincenz Hones, Iris Kampsen, Franz Khreis, Cosima Koopmeiners, Ludger Kuper, Heinz-Georg Lichtfuß, Björn Luker, Wilhelm Lüske, Paul Marquering, Norbert Middendorf, Andreas Naber, Markus Reher, Daniel Südbeck, Bernard Vocks, Olaf Wienken, Julia   Ersatzdelegierte […]

Stellungnahme kommunales MVZ #Fraktionsvorsitzender

Kommunales MVZ Hier wird suggeriert, dass es in der Hand der Stadt, des Rates liegt, eine Verbesserung des ärztlichen und oder fachärztlichen Angebotes zu erreichen. Ein MVZ in kommunaler Trägerschaft bringt noch keinen Facharzt, keine Kinderärztin, keinen Kinderarzt in die Stadt oder den Landkreis. Natürlich ist ein MVZ nicht auszuschließen. Auch die Frage, warum das […]

Neidhard Varnhorn
Neidhard Varnhorn

Bock auf Cloppenburg – Gemeinsam die bessere Idee suchen

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Corona-Sofort-Programm für die Cloppenburger Innenstadt

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